DrachenChronik

Rechtslage erklärt: So kann die BLM Drachenlord ins Gefängnis bringen!

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Dauer
00:03:31
Datum
06. Oktober 2019
Kategorie
Sonstiges
Kanal
Sonstiges
Tags
Arena  blm  

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Video Beschreibung

Es kursieren die wildesten Gerüchte, seit dem bekannt ist, dass gegen Rainer Winkler alias #Drachenlord inszwischen zwei Bußgelder seitens der #BLM erlassen wurden, da vorausgegangene Bescheide zwischenzeitlich bestandskräftig und somit unanfechtbar geworden sind.

So soll er mittlerweile 3.500.- Euro binnen einer gesetzten Frist bezahlen. Wenn auch Zwangsvollstreckungsmaßnahmen scheitern, besteht die Möglichkeit für die BLM beim zuständigen Verwaltungsgericht einen Antrag auf Erzwingungshaft zu stellen. Ab hier kursieren nun die wildesten Gerüchte. So wird gemunkelt, dass das Auswirkungen auf seine Bewährungsstrafe haben könnte und auch, dass die Erzwingungshaft gar mehrere Monate andauern kann und verwechseln es bspw. mit der Ordnungshaft, die bis zu sechs Monate andauern kann. Aber auch geht viele irrtümlich davon aus, dass die BLM ihn unmittelbar ins Gefängnis bringen könnte.

Viele Zuschauer fragten sich: Wie sieht die Rechtslage tatsächlich aus? Was von den Mutmaßungen und Gerüchten tatsächlich stimmt und wie die Rechtslage wirklich aussieht, erfahrt ihr im Video!

Relevante Rechtsvorschriften:
§ 16 VwVG (https://dejure.org/gesetze/VwVG/16.html)

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Ausschnitt aus der #Nachtlese - Sendung vom 06.10.2019
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