Auch heute natürlich nichts vom Winkler.

Dafür erschien auf der Webseite tarnkappe.info ein Artikel über die BLM und ihn.

Die Kernaussage davon als Zitat:

• “Im Allgemeinen könne die Landeszentrale in schwierigen Fällen „Verwaltungszwang androhen und bei Zuwiderhandeln diesen auch anwenden“. In der Regel erfolge das eben durch Zwangsgeld – wie bereits geschehen – oder sogar Ersatzzwangshaft. Eine weitere Option ist, gegen Plattformen oder technische Dienstleister vorzugehen und Maßnahmen zu erlassen. „Alle Maßnahmen müssen dabei – mit Blick auf die Belastung des Betroffenen – verhältnismäßig sein.“

Übersetzung: Winkler hat also einen Freifahrschein von der BLM bekommen, denn selbst die Zwangsgelder konnten bis jetzt “nicht vollstreckt werden”. Für Winkler also ein Sieg auf ganzer Linie.

Laut Discord will Winkler sogar schon einen Brief von der BLM bekommen haben:

• Rainer: “Eine Erzwingungshaft wurde abgelehnt weil […] die von der BLM, also ich gehe stark davon aus, dass das von der BLM war, also ihr Antrag ist schief gegangen. Also die haben das auch geprüft mit meiner Rundfunklizenzpflicht und das scheint vor Gerichts nichts rechtskräftig zu sein.”

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