Rechtliche Fragen und Konsequenzen
Ich bin kein Anwalt und auch rechtlich nur mäßig interessiert. Natürlich will ich keine Straftaten begehen und diese, soweit es geht, verhindern/vermeiden. Allerdings ist es in Deutschland alles andere als einfach. Einige haben vielleicht das Video aus dem letzten Post von gestern Nacht gesehen. Ich habe mir schon davor Gedanken über rechtliche Konsequenzen gemacht, aber da ja vieles noch nur eine Idee ist und noch gar nicht feststeht, ob es zu einer Umsetzung kommt, habe ich mir gedacht, man könnte doch einfach mal eine Liste von 10 oder 20 Fragen machen und diese dann nach und nach beantworten. Zudem hat es den Vorteil, dass jeder weiß, welche Gedanken ich mir schon gemacht habe oder worüber ich nachdenke und fühlt sich dadurch vielleicht auch sicherer.
Legen wir los.
Fragen
1, Da ich ständig mit Hass und Aggression konfrontiert werde, frage ich mich, wie ich eine Methode entwickeln kann, um herauszufinden, ob eine Person es ernst meint. Natürlich muss diese Methode auch legal sein. Oder Kurz gesagt. Wie kann ich legal die Personalien einer Person erfragen, um ihre Echtheit zu bestätigen?
2, Rechtliche Möglichkeiten, eine Kommune als Verein, Organisation, Club oder auf andere Methoden legal einzutragen. (oder falls frage 3 oder 4 funktioniert es nicht wegfällt wen man als eigene Gemeinde anerkannt wird.)
3, Eine gemeinde hat eigene Richtlinien beispielsweise beim grillen an öffentlichen Plätzen. Eine gemeinde untersteht dem Landratsamt des Landkreises. Kann eine Kommune als eigene gemeinde eingetragen/Anerkannt werden?
4,Und wen man die Kommune als eigene Gemeinde eintragen lassen kann. Muss man dann wie Beispiel oben das grillen auch eigene Richtlinien festlegen. Kurz welche Gesetze kommen da auf einen zu?
5, Verträge für Mitglieder, die der Kommune beitreten, sowie die Vertragsbedingungen und Ausstiegsklauseln sollten festgelegt werden. Aber wie sehen diese aus und was muss darin stehen?
6, Es ist wichtig, die Mitglieder einer Kommune krankenversichert zu lassen, zumindest in Deutschland (und allgemeine Versicherungen), da sonst Probleme mit Krankenkassen und Ähnlichem entstehen können. Wie händelt man das am Besten und einfachsten?
Also es geht vor allem um die frage der Beiträge der einzelnen Mitglieder.
7, Rechtlich gesehen, welches Bundesland ist am besten geeignet für eine Kommune? Es gibt leichte Unterschiede in der Gesetzeslage jedes Bundeslandes, daher stellt sich diese Frage wo ist es am sinnvollsten und einfachsten Also rechtlich gesehen?
8, Was ist die Gesetzeslage, wenn man Lebensmittel anbaut oder Tiere hält und die Produkte (z.B. Überschüssiges) verkaufen möchte? Man muss diese klar versteuern und vermutlich auch anmelden, aber fallen auch Abgaben an, wenn man eine bestimmte Menge produziert und nicht verkaufen will? (Grund für die Frage: Mir wurde gesagt, dass man nur eine bestimmte Menge für den Eigenbedarf nutzen darf, den Rest aber verkaufen muss.)
9, Zu der vorherigen Frage: Gibt es ein Gesetz, das vorschreibt, wie viele Tiere man maximal halten darf, wenn man nicht als Bauernhof oder Vertrieb angemeldet ist?
10, Es ist eine gute Idee, einen Campingplatz für Urlauber anzubieten, wenn die Kommune schon gut läuft. Welche rechtlichen Schritte wären dafür erforderlich oder würden diese keine Rolle spielen, da es sich um das Gelände der Kommune handelt? Es ist auch geplant, eine Gebühr zu erheben, um die Kommune finanziell zu unterstützen. (Steuern und als gewerblich anmelden ist klar, aber fallen zusätzliche Lizenzen an?)
11, Für die Kommune sind ja Schlafsäle geplant. Ist es rechtlich überhaupt Legal wen niemand sein eigenes Zimmer hat oder muss man in einer Kommune jedem eigene Zimmer zur Verfügung stellen? Wie sieht die Rechtslage aus?
12, Wie ist die Rechtslage eigendlich bezüglich steuern für die einzelnen Mitglieder? Geplant ist ja das innerhalb der Kommune niemand Geld benötigt außer wen er oder sie mal außerhalb der Kommune ist oder das nötigste was als Kommune beschafft werden muss.
13, Muss eine Person in der Kommune einen Mindestlohn verdienen?
14, Benötigt man innerhalb einer Kommune ein eigenes Regelwerk oder Gesetzes vorgaben für die Verhaltensweisen der Mitglieder?
15, Was währen noch gesetzliche vorgaben oder zu beachtende dinge informal von regeln und Gesetzen?
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Ich danke euch für euer Interesse und stellt falls ihr habt gerne in den Kommentaren fragen.
Euer Drache